Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) sollen die Grundlage für eine vertrauensvolle und effektive Zusammenarbeit zwischen Frau Birrer GmbH mit Sitz in Ettiswil und deren Kunden schaffen. Die AGB’s sind integraler Bestandteil jedes Vertrages. Eine Auftragserteilung an Frau Birrer GmbH gilt als Anerkennung dieser AGB, auch ohne ausdrückliche vorherige Einbeziehung. Abweichende Abmachungen bleiben vorbehalten. Die von Frau Birrer GmbH zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem Leistungsbeschrieb in der Offerte oder dem Auftrag. Frau Birrer GmbH verpflichtet sich, die übertragenen Aufgaben gewissenhaft und verantwortungsbewusst zu erledigen. Frau Birrer GmbH behält sich die jederzeitige Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vor. Die neuen Bedingungen werden dem Kunden auf dem Zirkularweg oder auf andere geeignete Weise bekannt gegeben und gelten ohne Wiederspruch innert Monatsfrist als genehmigt. Sollte eine Bestimmung des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages oder der AGB’s nichtig oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen   Bestimmungen sollten in diesem Falle durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmungen so nahe kommt wie rechtlich möglich (sog. Salvatorische Klausel).

 

1. Bergtage

Frau Birrer GmbH ist gerne in den Bergen. Somit gönnt sie sich zu jeder Jahreszeit Bergtage. An diesen Tagen ist Frau Birrer im hochalpinen Gebirge unterwegs und nicht erreichbar. Die Bergtage werden frühzeitig kommuniziert.

 

2. Offerten

Offerten von Frau Birrer GmbH werden jeweils sorgfältig und auf Grundlage aller zur Verfügung stehenden Informationen erstellt. Ohne eine anderslautende Vereinbarung werden Leistungen nach effektivem Aufwand abgerechnet. Sollte festgestellt werden, dass der Aufwand von Frau Birrer GmbH die offerierte Leistung überschreitet, wird der Kunde frühestmöglich informiert. Abweichende Leistungen, welche bei der Auftragserteilung nicht erfasst sind, werden jeweils zusätzlich in Rechnung gestellt. Wie bspw. Mehraufwand infolge qualitativ schlechter Vorlagen oder Bilddaten, Autorkorrekturen (nachträgliche Textänderungen, Bildumstellungen, zusätzliche Texte, Ergänzungen, usw.) sind nicht im offerierten Preis enthalten und werden nach Aufwand verrechnet. Offerten von Frau Birrer GmbH sind ab Ausstellungsdatum 30 Tage lang gültig.

​

3. Auftragserteilung

Frau Birrer GmbH beginnt den Auftrag nach erhaltener Auftragserteilung. Diese kann mündlich oder schriftlich erfolgen und setzt automatisch voraus, dass vorliegende AGB gelesen und vollumfänglich akzeptiert wurden. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform.

 

4. Mitwirkungspflicht des Kunden

Frau Birrer GmbH geht davon aus, dass bei von Kunden gelieferten Daten und Dokumente keine Rechte Dritter verletzt werden und die rechtlichen Bestimmungen des Datenschutzes, des Fernmeldewesens und des Urheberrechts eingehalten werden. Für allfällige Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnt Frau Birrer GmbH jegliche Verantwortung ab. Die Kunden sind zudem dafür verantwortlich, dass Daten und Inhalte fehlerfrei und rechtzeitig an Frau Birrer GmbH geliefert werden. Durch Nichterfüllung der Mitwirkungspflicht seitens des Kunden entstehender Mehraufwand wird von Frau Birrer GmbH in Rechnung gestellt.

 

5. Nutzungsrecht und Urheberrecht

Das einmalige Nutzungsrecht geht erst auf den Kunden über, wenn er das vereinbarte Entgelt vollständig bezahlt hat. Wenn nicht anders vereinbart, bezieht sich die inhaltliche, zeitliche und geografische Nutzung durch den Kunden auf die einmalige Verwendung des geschaffenen Produkts. Ausser es ist in der Offerte eindeutig anders vereinbart/offeriert worden. Für die weitere Nutzung hat der Kunde die Erlaubnis von Frau Birrer GmbH einzuholen und je nach Vereinbarung entsprechend zu entschädigen.

​

Bei widerrechtlicher Nutzung durch den Kunden verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Konventionalstrafe in der Höhe von 200% der Gesamtkosten des Auftrags. Die zusätzliche Geltendmachung von Schadenersatz bleibt vorbehalten. Durch die Zahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der Nutzung nicht dahin. Alle übrigen Nutzungsrechte sowie das Urheberrecht als solches verbleiben bei Frau Birrer GmbH. Dazu zählen insbesondere das Änderungs- und Bearbeitungsrecht, das Recht zur Aufnahme des Werks in ein Sammelwerk, das Recht auf Urheberbezeichnung. Alle Originalwerke bleiben Eigentum von Frau Birrer GmbH. Ohne ausdrückliches Einverständnis ist niemand berechtigt, von Frau Birrer GmbH geschaffene Werke zu verwenden, abzuändern oder zu verkaufen. Sämtliche von Frau Birrer GmbH geschaffenen Werke und Ideen materieller oder immaterieller Art sind zu jeder Zeit geistiges Eigentum von Frau Birrer GmbH. Wenn mehrere Entwürfe oder Varianten ausgearbeitet wurden, verbleiben sämtliche Rechte an den Varianten und Entwürfen vollumfänglich bei Frau Birrer GmbH. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese in irgendeiner Form zu nutzen oder weiterzugeben.

 

6. Externe Leistungen

Für die Leistungen von Dritten in den Bereichen Druck, Produktion, Programmierung, Fotografie, Film u.ä. arbeitet Frau Birrer GmbH mit projektspezifisch ausgewählten SpezialistInnen zusammen. Frau Birrer GmbH ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden zu bestellen. Frau Birrer GmbH haftet nicht für qualitative Mängel bei Leistungen von Dritten und ebenso wenig für daraus entstehende Schäden. Für Forderungen Dritter, die dem Kunden in Rechnung gestellt werden, haftet Frau Birrer GmbH nicht. Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis, dass Frau Birrer GmbH Informationen über ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritten, namentlich Daten über Netzanschluss, Kontaktperson des Kunden usw. an Dritte weitergeben kann, soweit dies für die Erbringung der Dienstleistung und deren Koordination durch Frau Birrer GmbH notwendig wird.

 

7. Produktion

Der Kunde ist verpflichtet, die vor der Produktion zugestellten Kontrolldokumente auf Mängel zu überprüfen. Die Produktionsfreigabe ist schriftlich zu erteilen (Gut zum Druck, Druck-PDF, Gut zur Ausführung). Mit der Erteilung der Produktionsfreigabe erlischt die Haftung von Frau Birrer GmbH für etwaige Mängel, die bis zur Prüfung aufgetreten sind oder erkennbar waren. Für Mängel, welche nicht mitgeteilt wurden, übernimmt Frau Birrer GmbH keine Haftung.

 

8. Termineinhaltung

Fest zugesicherte Publikationstermine gelten nur, wenn die erforderlichen Unterlagen/Informationen vereinbarungsgemäss bei Frau Birrer GmbH eintreffen und der Kunde die vereinbarten Termine einhält. Für Terminverzögerungen, die durch verspätet eingereichte Kundenunterlagen, durch Änderungswünsche des Kunden oder durch Erweiterung des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfanges entstehen, kann Frau Birrer GmbH keine Haftung übernehmen. Überschreitungen des Publikationstermins, für welche Frau Birrer GmbH kein Verschulden trifft (z. B. Betriebsstörungen, Stromunterbruch etc. sowie alle Fälle höherer Gewalt), berechtigen den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder Frau Birrer GmbH wegen entstandenen Schadens verantwortlich zu machen.

 

9. Belegexemplare, Namensnennung

Sofern vom Kunden nicht ausdrücklich untersagt, ist Frau Birrer GmbH befugt, den Kunden sowie die erbrachten Leistungen unter Namensnennung auf ihrem Internetauftritt, sonstigem Werbematerial usw. als Referenz zu kommunizieren. Frau Birrer GmbH stehen bis zu fünf Exemplare der gestalteten Produkte zu. Frau Birrer GmbH behält sich das Recht vor, diese Belege als Leistungsnachweis zu verwenden und zu veröffentlichen.

 

10. Reklamationen

Die von Frau Birrer GmbH erstellten oder in Auftrag gegebener Produkte sind bei Lieferung umgehend zu prüfen. Allfällige Beanstandungen haben innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Erhalt der Produkte zu erfolgen.

 

11. Haftung

Die Haftung von Frau Birrer GmbH für eigenes Handeln sowie für von Frau Birrer GmbH zur Vertragserfüllung eingesetzte Hilfspersonen wird soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Schadensansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

 

12. Zahlungsbedingungen

Frau Birrer GmbH ist grundsätzlich berechtigt, eine Akontozahlung in der Höhe von 50% des offerierten Betrages bei Auftragserteilung zu verlangen. Fehlt ein Fälligkeitsdatum, sind durch Frau Birrer GmbH gestellte Rechnungen innert 20 Tagen ab Datum der Rechnung zu begleichen. Bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine kann eine Umtriebs Entschädigung sowie ein Verzugszins, laufend ab Rechnungsdatum, geltend gemacht werden. Wird ein erteilter und begonnener Auftrag reduziert oder annulliert, hat Frau Birrer GmbH einen Anspruch auf Vergütung der bis zu diesem Zeitpunkt geleisteten Arbeit, Auslagen und Wiedergutmachung aller aus der Reduktion oder Annullierung entstehenden Schäden. Wurde die Leistung bereits vollständig erbracht, hat Frau Birrer GmbH Anspruch auf den vollen, vereinbarten Betrag. Darüber hinaus har der Kunde die entstandenen Unkosten oder Vorleistungen Dritter in vollem Umfang zu tragen.

 

13. Archivierung

Frau Birrer GmbH ist ein Jahr nach Fertigstellung des Auftrages von der Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten befreit. Frau Birrer GmbH ist nicht verpflichtet, Originale oder offene Daten an den Kunden herauszugeben. Deren Freigabe ist gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat Frau Birrer GmbH dem Kunden Originale oder offene Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit der schriftlichen Zustimmung durch Frau Birrer GmbH geändert oder an Dritte weitergegeben werden.

 

14. Datenschutz

Frau Birrer GmbH behandelt die Kundendaten nach Massgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

 

15. Gerichtsstand

Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht mit Gerichtsstand Willisau.

 

Ettiswil, März 2025